Druckversion

Verehrter Herr Bundeskanzler,
sehr verehrte Damen und Herren,

ich möchte die Teilnehmer des dritten „Petersburger Dialogs“ herzlich begrüßen. Unsere Treffen im April sind inzwischen zur guten Tradition geworden. Und dieses Mal finden sie im 300. Gründungsjahr von St. Petersburg statt. Wir sind hoch erfreut darüber, dass Deutschland einer der aktivsten Mitwirkenden an den Jubiläumsfeierlichkeiten sein wird.

Foto: Daniel Biskup Veranstaltungen wie der „Petersburger Dialog“, an dem wir heute teilnehmen, sind nur ein weiterer Beleg dafür, dass sich unsere Länder einander angenähert haben. In den letzten Jahren ist diese Annäherung ganz besonders intensiv vor sich gegangen. Und was äußerst wichtig ist: die deutsch-russischen Beziehungen entfalten sich lebhaft auf der Ebene der gesellschaftlichen und zwischenmenschlichen Kontakte. Ich bin überzeugt, dass die Entwicklung der europäischen Zivilisation in vieler Hinsicht davon abhängt, wie gut Deutsche und Russen einander verstehen.

Die Teilnehmer des „Petersburger Dialogs“, denke ich, spüren sehr wohl die hohe Qualität unserer Beziehungen, eine Qualität, die wir als strategische Partnerschaft bezeichnen. In der Praxis, in den tagtäglichen Kontakten zwischen den Menschen besteht eine solche Partnerschaft nicht nur in gleichgearteten Interessen und langfristigen Zielen. Sie setzt auch eine profunde Kenntnis des Anderen voraus, erfordert gegenseitige Achtung, Gleichberechtigung und Vertrauen. Bekanntlich werden wirklich stabile partnerschaftliche Beziehungen auf drei gleichgroßen Stützen aufgebaut: der Politik, der Wirtschafts- und Handelskooperation und dem Bereich der Geistes- und Kulturbeziehungen. Sind diese Stützen nicht ganz fertiggestellt oder nicht standfest, kann das die gesamte Konstruktion ins Wanken bringen. Deshalb wurden in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, damit alle Bereiche der russisch-deutschen Beziehungen sich nachhaltig und dynamisch entwickeln. Hier sehe ich auch den gewichtigen Beitrag, den der „Petersburger Dialog“ leistet.

Heute möchte ich kurz auf die Grundlinien in der Partnerschaft zwischen unseren Ländern eingehen. Als Erstes auf die politischen Interessen Russlands und Deutschlands. Eine unserer Aufgaben ist hier der Aufbau eines effektiven und stabilen europäischen Sicherheitssystems. Die Stabilität in Europa ist in vieler Hinsicht gleichbedeutend mit der Stabilität in unseren Ländern. Deshalb müssen wir, um den neuen bekannten Gefahren entgegenzuwirken, unbedingt gemeinsam handeln.

Von ebenso großer Bedeutung ist es, unsere Haltung zum derzeit heikelsten und schwerwiegendsten Problem, der Situation in Irak, deutlich zu machen. Die militärischen Operationen dauern seit über drei Wochen an, die Ergebnisse sind bekannt. Und sie rufen Bedauern hervor. Sie wissen, dass sowohl Moskau als auch Berlin sich für eine politische Lösung des Irak-Konflikts ausgesprochen haben. Wir sind auch heute noch von der Aussichtslosigkeit einer militärischen Lösung überzeugt und sehen die Hauptaufgabe darin, die Initiative für die Beilegung des Konflikts schnellstmöglich wieder an die Vereinten Nationen zurückzugeben. Unsere Länder müssen alles tun, um das globale internationale Rechtssystem, das auf der führenden Rolle der Vereinten Nationen basiert, zu bewahren. Der Bundeskanzler und ich stimmen in der Auffassung vom Primat des internationalen Rechts überein. Ich muss betonen, dass Russland und Deutschland in den letzten Monaten im Weltsicherheitsrat sehr eng zusammengearbeitet haben. Beide Länder haben in einem einheitlichen außenpolitischen Koordinatensystem agiert.

Keines unserer Treffen wird ohne eine Diskussion der wirtschaftlichen Problematik ablaufen, die Dreh- und Angelpunkt unserer Beziehungen ist. Für uns ist Deutschland der wichtigste Wirtschaftspartner. Die stabile Wachstumstendenz beim Handelsumsatz und die Aktivität des deutschen Kapitals in Russland bestätigen dies. Was das Investitionsvolumen angeht, liegt Deutschland nach wie vor an der Spitze. Gleichwohl gibt es auch andere Fakten. Während 15 Prozent des gesamten russischen Außenhandelsumsatzes auf Deutschland entfallen, beträgt unser Anteil am deutschen Außenhandel nur zwei Prozent. Gründe für diese Situation gibt es viele. Hier beim „Petersburger Dialog“ sind Menschen zusammengekommen, denen diese, glaube ich, wohlbekannt sind. Um die Situation zu ändern, müssen alle tätig werden: sowohl die Behörden als auch die Vertreter der Wirtschaft. Nur der ständige, für beide Seiten nutzbringende Dialog der Wirtschaftskreise unserer Länder kann dazu verhelfen, neue Ansätze und Lösungen zu finden.

Ich weiß, dass bei diesem „Petersburger Dialog“ über einheitliche Richtlinien für die Berufszulassung in beiden Ländern gesprochen wird. In Russland ist ein derartiges System für den Qualifikationsnachweis in der Berufswelt praktisch nicht existent. Und die Hilfe Deutschlands, wo es erfolgreich funktioniert, wird ohne Zweifel nützlich sein. Eine solches Verfahren wird uns in die Lage versetzen, unsere komplexen wirtschaftlichen Aufgaben zu lösen, und unserem Land in diesem Bereich internationale Anerkennung verschaffen.

In Deutschland hat man ebenfalls große Erfahrung mit der Übertragung wirtschaftlicher Funktionen vom Staat auf Nichtregierungsorganisationen. Auch dies ist eine der vordringlichsten Aufgaben für Russland. Schon die Diskussion solcher Fragen stellt einen großen Schritt zu einer vernünftigen Organisation des Wirtschaftslebens in unserem Land dar. Unverkennbar gibt es im Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit noch viel Potenzial. Daher sind heute der Meinungs- und Erfahrungsaustausch, die Positionsbestimmung und die Ausarbeitung gemeinsamer Ansätze so wichtig.

Gestatten Sie mir, sehr geehrte Damen und Herren, einige Worte zur kulturellen, geistigen Dimension unserer Beziehungen. Die russische und die deutsche Kultur genügen sich selbst vollkommen. Gleichzeitig jedoch können sie einander ergänzen. Die wechselseitige Rezeption unserer Kulturen hat die europäische Zivilisation bereichert und ihren Beitrag zur Überwindung des gegenseitige Misstrauens und zur historischen Versöhnung unserer Völker geleistet.

Im Februar fiel in Berlin der Startschuss für eine einmalige Aktion – die russisch-deutschen Kulturbegegnungen. Das in ihrem Rahmen eröffnete Jahr der russischen Kultur in Deutschland gibt den Deutschen Gelegenheit, ihr eigenes Russland für sich zu entdecken. Wir rechnen auf eine ebenso große deutsche Kulturpräsenz im nächsten Jahr in unserem Land.

Hier in den Räumen meiner Alma mater, der St. Petersburger Universität, ist es mir sehr wichtig, die Arbeit der mit der Jugend befassten Sektion des „Petersburger Dialogs“ hervorzuheben. Sie ist zu einer wichtigen Komponente für den wirkungsvollen Jugendaustausch zwischen unseren Ländern geworden. Als weiteres Element in diesem Komplex sehen wir das für den Sommer geplante internationale Festival „Baltijskaja Swesda“, an dem auch Schüler der Oberstufe teilnehmen werden. Sie werden nicht nur St. Petersburg, sondern auch Helsinki, Stockholm und Lübeck besuchen. Das Festival wird im Juni in Kaliningrad zu Ende gehen. Ein wirksames Instrument im Bereich der Jugendpolitik ist auch der gemischte Russisch-Deutsche Rat für Jugendaustausch.

Somit haben wir die Kooperation im Jugendbereich gut auf den Weg gebracht, möchten sie aber auch weiterhin verbessern. Das wird den jungen Leuten ermöglichen, einander kennen und verstehen zu lernen und einen verlässlichen Grundstock für unsere Zusammenarbeit für die Zukunft schaffen.

Liebe Freunde, der „Petersburger Dialog“ hat in recht kurzer Zeit sein Publikum und seinen Platz gefunden, er hat Autorität gewonnen, und ist, denke ich, für eine weitere selbstständige Entwicklung bereit. Begegnungen wie diese bieten die einmalige Möglichkeit, in jene Bereiche unserer Beziehungen vorzustoßen, die sich bisweilen außerhalb des Blickfeldes von Politikern und Staatsbeamten befinden. Zwischenmenschliche Kontakte dieser Art festigen und bereichern die Beziehungen zwischen unseren Ländern. Ich möchte Ihnen von ganzem Herzen eine weiterhin ertragreiche Arbeit wünschen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.