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„Ziele und Perspektiven der Beziehungen und der Kooperation zwischen der EU und Russland nach 2007“

Koordinatoren
Pia Bungarten, Leiterin der Abteilung Internationaler Dialog, Friedrich-Ebert-Stiftung
Prof. Dr. Wladislaw Terechow, Außerordentlicher und Bevollmächtiger Botschafter a.D., Professor am Lehrstuhl für Diplomatie, Moskauer Staatliches Institut für Internationale Beziehungen (MGIMO)

Im November 2007 endet die Laufzeit des „Partnerschafts- und Kooperationsabkommens“ (PKA) zwischen der EU und der Russischen Förderation. Es lieferte für 10 Jahre den politischen und rechtlichen Rahmen für zwei Partner, die sich rasch weiterentwickelt haben, ohne sie an neuen Initiativen zu hindern.

Seit 2003 entwickelte sich so die Arbeit an den vier „Gemeinsamen Räumen“, die inzwischen bei den zweimal jährlich stattfindenden EU-Russland-Gipfeln im Vordergrund stehen.

Die Diskussion über die Nachfolge des PKA hat längst begonnen. Dabei geht es nicht um irgendein Papier. Es geht darum, wie die häufig zitierte „Strategische Partnerschaft“ zwischen der EU und Russland mit Leben gefüllt werden kann. Russlands weltpolitischer Einfluss wächst, aufbauend auf der Größe, den
Foto: Thomas Augsten Energieressourcen und der Erneuerungsfähigkeit des Landes. Die EU als größter gemeinsamer Wirtschaftsraum mit einer gemeinsamen Außenpolitik übernimmt, trotz der ungelösten Probleme mit dem Verfassungsprozess, zunehmend internationale Verantwortung bei der Konfliktlösung und bei Friedensmissionen.

Gemeinsame Verantwortung zu organisieren – das wird zur wichtigsten Herausforderung für die beiden politisch und ökonomisch gewichtigen Nachbarn werden. Russland wird selbstbewusster, will seine globale Rolle neu definieren und beansprucht einen Dialog auf gleicher Augenhöhe. Die EU will die „Strategische Partnerschaft“ mit Russland ausbauen, beobachtet die innere Entwicklung des Partners mit kritischer Aufmerksamkeit und beharrt darauf, mit Moskau auch über gemeinsame Werte zu sprechen.

Ein tragfähiges Ergebnis der begonnen Arbeit an dem neuen Partnerschafts- und Kooperationsabkommen kann nur entstehen, wenn diese Diskussion nicht allein im engen Spezialistenkreis geleistet wird, sondern unter Beteiligung aller Interessierten in beiden Gesellschaften. Der Petersburger Dialog ist daher ein geeigneter Ort für einen entsprechenden Austausch.