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„Einfluss und Mitwirkung nichtstaatlicher Organisationen auf das politische Leben in Russland und Deutschland“

Koordinatoren
Dr. Ernst-Jörg von Studnitz, Botschafter a.D., Vorsitzender des Vorstands, Deutsch-Russisches Forum e.V.
Ella Pamfilowa, Vorsitzende, Kommission für Menschenrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation

Die AG Zivilgesellschaft diskutiert in diesem Jahr das Thema „Einfluss und Mitwirkung nichtstaatlicher Organisationen auf das politische Leben in Russland und Deutschland“. Die AG will versuchen, einen wirklichen Dialog zustande zu bringen, in dem beide Seiten die Möglichkeiten ihrer Bürger darstellen, am
Foto: Thomas Augsten politischen und gesellschaftlichen Leben ihrer Länder teilzunehmen.

Aus der gegenseitigen Information, die naturgemäß sehr verschiedene Ergebnisse bringt, sollen im gegenseitigen Hinterfragen eventuelle Defizite sichtbar gemacht werden und daraus Denkanstöße für deren Behebung erwachsen.

Vergangene Diskussionen in dieser Arbeitsgruppe haben gezeigt, dass nicht die Kritik des einen durch den anderen, sondern das Sichtbarmachen einer Problematik aus den eigenen Reihen dem Dialoganliegen gerecht wird. Die für dieses Jahr angekündigte Beteiligung von Vertretern russischer Nichtregierungsorganisationen lässt erwarten, dass das geschilderte Anliegen realisiert werden kann.

Von deutscher Seite sollen möglichst verschiedene Institutionen zu Worte kommen, um den Gewinn, den Demokratie aus Vielfalt erringt, zu verdeutlichen. Eine wichtige Rolle spielt dabei Bürgerengagement auf der Gemeindeebene und im städtepartnerschaftlichen Bezug. Für die russische Seite könnte insbesondere die Darstellung der politischen Bildungsarbeit von Interesse sein.

Ein Bericht über das Engagement von Amnesty International soll die positive Rückwirkung solcher Aktivitäten auf das Bild Deutschlands im Ausland sichtbar machen. Von der russischen Seite erwarten die deutschen Teilnehmer eine Darstellung des Verfahrens der Entstehung neuer Parteien in Russland, eine Schilderung der Aufgaben und des Einflusses der Gesellschaftskammer und einen Bericht über die neu entstandenen Jugendverbände. In diesen drei Bereichen stellen sich Fragen nach Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit deutschen Institutionen.

Die Teilnahme russischer NGO-Vertreter wie auch deutscher, in Russland arbeitender Vertreter politischer Stiftungen wird ermöglichen, die Auswirkungen des NGO- Gesetzes zu evaluieren. Es wird angestrebt, durch die Diskussion Grundlagen zu erarbeiten, auf denen ein aktiver zivilgesellschaftlicher Dialog in den kommenden Jahren geführt werden kann.